Text mit freundlicher Genehmigung von diesem Blog:
http://knicksfussnoten.wordpress.com/2013/04/25/papstlicher-als-der-papst/
…sind im allgemeinen die Deutschen an sich, und die deutschen
Bürokraten im speziellen sowieso schon immer gewesen. Darum verwundert
es mich immer wieder, dass so wenige deutsche Kardinäle auf den
päpstlichen Thron saßen
[1]. Für seine
ausufernde, schachsinne, unnütze und überflüssige
wichtige, arbeitsplatzerhaltende und für alle Bürger höchst nützliche
Bürokratie ist Deutschland schließlich auch berühmt und bekannt. So hat
es das
bureaucracy, ähnlich dem
blitzkrieg oder
kindergarten
bis in den englischen Sprachraum geschafft. Nachdem mich nun aber
“Rabenhexe” darauf hingewiesen hat, dass ich doch sehr abmahngefährdet
im Internet stehe, habe ich in den letzten 2 Tagen versucht, mich damit
auseinanderzusetzen, und musste zum Ergebnis kommen, dass ein
“WordPress.com”-Blog, wie ich ihn betreibe, also die kostenlose Variante
auf dem WordPress.com-Server, von Deutschland aus gar nicht
rechtssicher betrieben werden kann…
Dazu sind mir so folgende Punkte durch den Kopf (also zu den Augen
rein und durch den offen stehenden Mund in Form von “oh oh
oh…”-Äußerungen wieder heraus) gegangen:
1) Askimet und die Kommentarfunktion
Als Nutzer des kostenlosen WordPress.com-Servers und dessen
kostenlosen Webspace kann ich keine Plugins verwalten. Damit kann ich
das Spam-Abwehr-Plugin “Askimet” aber nicht abschalten. Dieses
widerspricht aber EU-Datenschutzrecht, da Daten ungefragt in USA
exportiert und dort verarbeitet und gespeichert werden. Die einzige (von
mir gefundene) Möglichkeit, das “Askimet”-Plugin
Deutschlandrecht-konform zu machen, ist ein Zusatz-Plugin zu verwenden,
welches die Kommentarfunktion mit einer “Drop-In”-Lösung, also einem
Anklick-Kästchen, ausstattet, in welchem der werte Kommentartor
bestätigt, dass er mit dieser Datenweiterleitung einverstanden ist. Bloß
blöderweise kann ich ja nicht nur kein Plugin deinstallieren, ich kann
auch kein weiteres installieren. Dehalb hab ich jetzt zu der Lösung
gegriffen, den fraglichen Zustimmungs-Text vor die Kommentarfunktion zu
stellen. Das ist zwar nicht rechtskonform, aber immerhin etwas.
Davon abgesehen habe ich noch keine Möglichkeit gefunden, wie ich
Informationen wie die IP-Adresse aus Askimet herausbekomme – aber
vielleicht bin ich dazu auch einfach zu dumm…
Aber selbst wenn ich die Kommentarfunktion komplett abschalten würde,
wäre dieser Blog damit nicht Datenschutzrechts-konform, denn da gibt es
ja auch noch die
2) WordPress.com-Stats
Zugegeben, auch wenn meine Statistik nicht wirklich viel zeigt,
schaue ich da gerne rein, denn ein wenig positive Rückmeldung
schmeichelt der Seele, und so habe ich das Gefühl, den ganzen Quark
zumindest nicht völlig umsonst in die Tastatur gemeißelt zu haben. Aber
das Plugin “WordPress.com-Stats” ist durch mich weder abschaltbar noch
durch ein datenschutzrechtlich konformeres Plugin ersetzbar. Auch hier
bewege ich mich im Zweifelsfall also auf verdammt dünnen Eis.
Davon abgesehen habe ich noch keine Möglichkeit gefunden, wie ich
Informationen wie die IP-Adresse aus Wordpress.com-Stats herausbekomme –
aber vielleicht bin ich dazu auch einfach zu dumm…
3) Impressumspflicht
Obwohl ich nach § 5 TMG oder nach § 55 Rundfunkstaatsvertrag nicht
verpflichtet bin, ein Impressum zu führen, da ich hier kein
“gewerbsmäßiges Handeln” betreibe, könnte mir genau das jederzeit
vorgeworfen werden. Dazu müßte “WordPress.com” nur Daten zu
irgendjemanden “verkaufen”. Oder jemand unterstellt mir, meiner
“apothekerlichen Beratungspflicht” hier im Blog nachzukommen
[2]. Nehmen wir an, ich würde mich bei der GEMA anmelden und bei passend langen Artikeln einen Zählpixel einfügen
[3],
dann würde mir die GEMA irgendwann nach viel Bürokratie mal 1,25€
überweisen – die ich natürlich einkommensversteuern müsste – und
damit würe ich auf meinem Blog “gewerblich handeln”. Selbst wenn ich nur
private Fotos ohne Kommentar einstellen würde, könnte mir mit viel
gutem
schlechtem Willen ein “gewerbliches Handeln” unterstellt werden, wenn
irgendwer ein Foto bei mir klaut und es dann gewerblich verwendet
[4]
– da ich ja in diesem Fall auf eine Verwertungsgebühr bestehen könnte,
und der Verzicht auf diese Verwertungsgebühr mir als eine
Vorteilsgewährung gegenüber Dritten ausgelegt werden könnte, die ich
trotz (oder gerade wegen) des Nichterhalts einkommenssteuertechnisch
berücksichtigen müsste. Selbst wenn ich für (m)ein Buch Werbung mache,
könnte mir unterstellt werden, dass ich ja an diesem Buch Geld verdiene,
dieses Blog ergo nur der Vermarktung jenes Buches diene und damit eine
“gewerbsmäßige Handlung” besteht. (Nein, ich habe bisher kein Buch
geschrieben, und werde das in absehbarer Zeit wohl auch nicht machen.)
4) Immer noch Impressumspflicht
Nach längerem Grübeln habe ich mich dazu
entschlossen, Datenschutzerklärungen für einen Haufen Webdienste in mein
Impressum aufzunehmen, obwohl ich diese wissentlich gar nicht
nutze. Dabei habe ich mich für das kleinere Übel entschieden, auf etwas
hinzuweisen, was nicht vorhanden sein sollte. (Da ich die Schnittstellen
aber nicht für mich nachkontrollierbar deaktivieren kann, muss ich
davon ausgehen, dass “WordPress.com” da etwas im Hintergrund zu laufen
hat.) Ich vermute aber, dass ich auch in diesem Fall – also wenn ich auf
etwas hinweise, was gar nicht da ist - nicht rechtskonform handle. Das
größere Übel wäre für mich aber, etwas läuft (ohne mein Wissen) im
Hintergrund der Webseite, und ich weise nicht darauf hin.
5) Erreichbarkeit
Nein, ich bin kein Freund der eMail. Ja, ich behandle meine
eMail-Accounds sträflicher als meinen Kontakt zu Kindergartenfreunden.
Aber da ein Kontakt zu mir über die Kommentarfunktion (und den
böswilligen Askimet-Webdienst) nicht zumutbar erscheint, habe ich jetzt
eine eMail-Adresse
nur für dieses Blog angelegt. Toll.
Wollte ich gar nicht. Nun muss ich dieses Postfach alle Nase lang kontrollieren.
Will ich gar nicht.
Und wer glaubt, dass eMails sicherer sind als die Kommentarfunktion,
der schreibe mir nur PGP-verschlüsselt und schicke mir den Key vorher
per Post
[6]. Denn eines ist sicher – jede,
wirklich jede unverschlüsselte eMail
dieser Welt wird durch mindestens die NSA auf bestimmte Schlagwörter
gecheckt. Und das ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Tatsache.
Und dass der BND bei sowas fröhlich mitmacht, ist auch allgemein
bekannt.
Meine Grundvorstellung zum Umgang mit dem Internet:
Jeder Mensch nimmt am Straßenverkehr teil. Kommt man gar nicht
drumrum. Ob aktiv (laufen, Fahrrad/Moped/Auto fahren) oder passiv (mit
dem Bus/Krankenwagen/Polizeiauto gefahren werden) – man muss vor die Tür
und sich allgemeinen Regeln und Zwängen unterwerfen. Dabei ist es weder
Grundvoraussetzung, die StVO auswendig zu kennen, noch muss jeder
Verkehrsteilnehmer einen Zettel um den Hals hängen haben mit
Beschriftungen wie:
- Ich kann Dich sehen, und ich merke mir (unterbewußt) Dein Gesicht.
- Eventuell schreibe ich Erlebnisse (mit Dir) in mein Tagebuch. Dieses
soll nach meinem Tod veröffentlicht werden. Willst Du nicht
veröffentlicht werden, sprich mich an.
- Wenn Du nicht von mir gesehen werden willst, besorge Dir eine blaue
Mülltüte und stülpe sie Dir über Deinen Kopf und Körper. Achte darauf,
dass Deine Schuhe auch verdeckt werden.
- Wenn Du mir vor mein Fahrrad/Moped/Auto/LKW/Bus rennst/fällst/fliegst, gehst Du die Gefahr einer schweren Schutzverletzung ein [7].
- Beim Laufen kann ich stolpern und mich und andere dabei verletzen.
- Ich heiße “So und So” und wohne “Hier und Da”.
Aber Knick, das ist das was anderes! Hier posaunst Du rum, und im öffentlichen Raum bist Du still und leise! Quark.
Speakers´ Corner gibt
es überall. Und wenn ich einen Hut vor meine Füße lege, habe ich da
sogar (eventuell) einen wirtschaftlichen Vorteil – ein “analoges Flattr”
sozusagen.
Aber im öffentlichen Raum sind Deine Worte weg, nachdem Du sie ausgesprochen hast. Und im Netz bleiben sie stehen! Ja, aber ich kann schließlich auch im öffentlichen Raum meine Reden aufzeichnen, diese konservieren (VHS, DVD, MP2,
Betamax, usw.), und davon Kopien verteilen so viel ich will. Muss keiner benutzen, so wie hier keiner mitlesen muss.
Und was ist mir der Kommentarfunktion? Zwischenrufe zeichne ich ebenfalls auf – und welche mir nicht passen, kann ich rausschneiden vor der Veröffentlichung.
Aber im realen Leben könnte ich Dich bitten, mit Deinen Reden aufzuhören! Kannst Du hier auch, und Änderungswüsche kannst Du auch einreichen.
Aber wenn Du nicht aufhörst, kann ich Dich im realen Leben von der
Polizei abholen lassen, z.B. wegen “Störung der öffentlichen Ruhe”! Ja und? Kannst Du hier auch. Erster Schritt - mich bei
WordPress.com anschwärzen. Zweiter Schritt - Anzeige bei der Polizei gegen mich. Trotzdem hoffe ich, dass es soweit nicht kommt.
Ich will es hier mal glasklar formulieren, was ich zum “Surfen im Internet” denke:
- Im Internet lauern Gefahren. Spam, Phishing, Viren, Trojaner. Und
schlimmeres. Wer als erwachsener Mensch davon noch nie gehört hat,
sollte eine Volkshochschule besuchen, oder sich anderweitig schlau
machen.
- Die Benutzung des Internets ist nicht kostenlos. Man zahlt Gebühren an seinen Provider.
- Egal wie man es anstellt, man hinterläßt eine “digitale Spur” im
Internet, die anderen Internetnutzern dazu dienen kann, einen zu finden
und zu analysieren. So wie man im Offline-Leben Finger- und
Schuhabdrücke, DNA-Spuren und sonstige Veränderungen überall hinterläßt,
wo man sich bewegt. Diese digitale Spur kann man verschleiern oder
verwischen, aber wenn der andere gut genug ist, wird er Dich finden. Wer
damit nicht leben kann, sollte das Internet meiden und/oder in einen
Bunker ziehen und die Tür hinter sich zuschließen.
Damit mich keiner falsch versteht, ich bin
eigentlich ein echter Datenschutz-Fan! Ich benutze keine Payback- und
keine HappyDigits-Karten oder sonst irgendwelche Rückvergütungssysteme.
Ich verzichte auf Kreditkarten. Ich habe keine Kundenkarte bei auch nur
irgendeiner großkapitalistischen Verkaufseinrichtung. Ich unterschreibe
nicht wahllos kleine Zettelchen, auf die ich vorher meine Adresse
geschrieben habe, um vermeintlich ein Auto zu gewinnen und unbewußt 7
Waschmaschien zu bestellen.
Aber mir ist auch bewußt, dass Versicherungen, Versandhäuser,
Großkonzerne, spezialisierte “Adresshändler”, aber im Zweifelsfall auch
Einwohnermeldeämter mit meinen Daten schalten, walten und Geld
verdienen, wie es ihnen passt – und ich gar nichts dagegen unternehmen
kann. Und genauso geht es mir im Internet. Ich schreibe meine (nicht
vorhandene) Kreditkartennummer genauso wenig wie mein Geburtsdatum
wahllos ins Netz – aber mir ist völlig klar, dass meine IP-Adresse (auch
ohne mein Wissen und zutun) ermittelt, gespeichert und verarbeitet
wird, und das Websites Cookies auf meinem Rechner hinterlassen. Das ist
Basiswissen Internet – nicht mehr und nicht weniger.
Daher finde ich es unmöglich, dass der Gesetzgeber
Forderungen stellt, die ohne dramatischen Aufwand gar nicht von mir
erfüllbar sind! Und dass ich als “kleine Leuchte” Gesetze erfüllen muss,
die für “Großkonzerne” geschaffen wurden, welche bei eben jenen
Großkonzernen aber kaum durchgesetzt werden! Und mir anschließend latent
mit einer “Abmahnung wegen Verstoßes gegen Gesetz XY” gedroht werden
kann.
Zumal mir tatsächlich etwas unklar ist, wer mich da warum abmahnen will:
- Ein “Wettbewerber” kann mich nicht abmahnen lassen, da ich ja in
keinem “Wettbewerb” zu einem anderen Blog (oder sonstigem
Dienstanbieter) stehe, und mein Bestreben weder der Gewinnerziehlung
noch einem wie auch immer geartetem “Wettbewerb” gilt. Oder könnte mich Pharmama als “konkurrierende Wettbewerberin in selbiger Unterhaltungs- und Informations´brache´” abmahnen lassen
- Ein Anwalt ohne Mandat sollte mich nicht abmahnen dürfen, da –
soweit ich das verstanden habe – ein Mandantenauftrag Voraussetzung für
solch eine Abmahnung darstellt.
- Ein Verstoß gegen die Rechte der Urheberschaft Dritter versuche ich
zu vermeiden, und sollte es doch auftreten genügt ein Hinweis des
Urhebers an mich, damit ich das in angemessener Zeit ändere.
- Bleibt ein Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte Dritter – also Dinge
wie “Beleidigungen”, “üble Nachrede” oder “Verbreitung von
Unwahrheiten”. Hier bemühe ich mich ja aber gerade darum, mittels
Quellenangaben meine Behauptungen zu belegen, und meine
Schlussfolgerungen nachvollziehbar logisch herzuleiten. Des weiteren
steht natürlich – alldiweil ich als Blogger ja “jurnalistisch tätig” bin
– dem Betroffenen immer die Möglichkeit einer Richtigstellung und auch
die Möglichkeit einer Gegendarstellung frei.
Also warum diese latenten Drohgebährden seitens der juristischen
Zunft gegen alles und jeden? Ich verstehe es nicht. Und ich komme da
auch nicht mit.
Ich könnte mich dem ganzen Unsinn natürlich auch aktiv entziehen. Ich
könnte mir ein bisschen Webspace in Myanmar mieten, eine
WordPress-Installation in diesen Webspace flanschen, und allen deuschen
Rechtsverdrehern zurufen:
Macht, was Ihr wollt! In Myanmar gilt das EU-Datenschutzrecht einen Kehricht! Und ich gehe fest davon aus, dass es kein
burmesisches myanmarmesisches Hängebauchschwein interessiert, was ich in meinem Blog treibe, denn aus Myanmar hatte ich gemäß
WordPress.com-Stats noch nicht einen Zugriff.
[8]
Was mich im Augeblick am meisten ärgert, ist mein Unwissen, wie ich
die Textgröße in dem blöden Kommentar-Diclaimer beeinflussen kann. Hat
da jemand eine zuündende Idee?
Ich habe mich wirklich in einigen Blogs umgeschaut, und viele machen rein Impressums-technisch weit weniger als ich.
Also sagt mir, was Ihr zu dem Thema denkt! [9]
—————————-
[1] Wenn man das “Heilige Römische Reich” mitrechnet,
waren es schon ein paar mehr. Aber an wirklich “deutschen” Päpsten fällt
mir im Augenblick nur einer ein, und der hat sich gerade erst
freiwillig selbst entthront. Aber immerhin hat er die Tiara gegen eine
abgewandelte Mitra ersetzt, da fiel das Absetzen der Kopfbedeckung nicht
so schwer.
[2] Wenn ich berate, handele ich ja offensichtlich im
Sinne meines Berufs, und damit gewerblich, auch wenn ich kostenneutral
berate – weil Apotheker schließlich jede Beratungsleistung soweiso
kostenneutral zu erbringen haben.
[3] Bisher hätte ich da aber erst zwei Artikel, die die
Mindestzahl von 1.800 Worten erfüllen – und irrwitziger Weise ist das
Impressum einer der beiden. Mit diesem Artikel sind es jetzt drei.
[4] In diesem Zusammenhang sei mal an den Fall der Frau erinnert, die in einem Monat (also innerhalb von 30 Tagen) 10 (also zehn!)
schmutzige gebrauchte Schlüpfer bei Ebay verholzte
[5],
und dann Besuch vom Finanzamt wegen “gewerblichen Handels” – aber ohne
Anmeldung eines Gewerbes – erhielt. Ich finde gerade keinen Link dazu,
aber wenn den noch jemand rumliegen hat, füge ich ihn ein.
[5] Wobei, wenn ich genauer darüber nachdenke, sollen
ja gebrauchte Schlüpfer in ”Gebrauchte-Schlüpfer-Automaten”-kompatiblen
Verpackungen in Japan angeblich ein echter Kassenschlager sein.
Andererseits entspreche ich da weniger der gewünschten
“Ausgangsmaterialerschaffungsgruppe”, denn wenn ich mein Bild da auf
die Packung pappe, dürfte das wohl eher Abschrecken - also werde ich
an dieser Stelle meine(n) japanischen Leser enttäuschen müssen: Ich habe
hier keine gebrauchte Unterwäsche im Angebot.
[6] Bei der Post existiert zumindest noch das
Briefgeheimnis. Hält sich im Zweifelsfall zwar auch keiner dran, aber
das Öffnen und Wiederverkleben der Umschläge ist zumindest sehr
zeitaufwendig. Die Staatssicherheit der DDR hatte für beides
vollautomatisierte Maschinen konstruieren lassen, die BRD hat im
Zweifelsfall geöffnete Briefe einfach in einen Schredder geschmissen…
[7] User, welche mal Win95, Win98, Win2000 oder WinNT benutzt haben, werden wissen, was ich meine. Immerhin ist so ein
BlueScreen kein “SnowCrash” – siehe hierzu auch das gleichnamige
Buch
von Neal Stephenson, welches an Aktualität immer noch nichts eingebüßt
hat, und welches ich für sehr lesenswert halte, auch wenn der
Schreibstil der “Rosamunde-Pilcher”-Fraktion sicher nicht zusagen wird.
[8] Es könnte natürlich sein, dass die Zugriffe aus
Myanmar über einen Proxy in Japan laufen. Das würde einiges erklären.
Aber sollte mir in dieser Hinsicht dann der eine Zugriff aus Chile zu
denken geben?
[9] Und an den
Landkrauter:
Scheue er sich nicht, mich mit §-Zeichen zu bewerfen. Ich lerne gern
dazu, und wenn dabei heraus kommt, dass meine ganzen Überlegungen
Schwachsinn sind, und ich mir das ganze
Impressums-Aufklärungs-Dr.Sommer-Gedöns sparen kann – um so besser.
Was für ein Text! Beleuchtet das ganze irrsinnige Drama/Unsinnigkeit/Überdimensionalität von Telemedien-Gesetz, Datenschutz und Impressumspflicht für private Homepages/Blogs auf eine witzige Art. Obwohl auch hier manchmal mit der Kirche ums Dorf gefahren wird, im übertragenen Sinne. Ich finde den Text allerdings trotzdem so treffend, daß ich ihn tutto completto, mit Erlaubnis und Backlink auf meinen Blog übernommen habe. Danke!
Ich habe mir ebenfalls Gedanken dazu gemacht - hier ("Blog-Disclaimer"), als ich mich über Sinn und Unsinn des Disclaimers auf den vielen privaten Strick- und Kreativblogs gewundert habe, die alle denselben, selbst abmahngefährdeten Text zum Haftungsausschluß dort stehen hatten.
Viele Grüße,
Sathiya