Text mit freundlicher Genehmigung von diesem Blog:
http://knicksfussnoten.wordpress.com/2013/04/25/papstlicher-als-der-papst/

Päpstlicher als der Papst

…sind im allgemeinen die Deutschen an sich, und die deutschen Bürokraten im speziellen sowieso schon immer gewesen. Darum verwundert es mich immer wieder, dass so wenige deutsche Kardinäle auf den päpstlichen Thron saßen [1]. Für seine ausufernde, schachsinne, unnütze und überflüssige wichtige, arbeitsplatzerhaltende und für alle Bürger höchst nützliche Bürokratie ist Deutschland schließlich auch berühmt und bekannt. So hat es das bureaucracy, ähnlich dem blitzkrieg oder kindergarten bis in den englischen Sprachraum geschafft. Nachdem mich nun aber “Rabenhexe” darauf hingewiesen hat, dass ich doch sehr abmahngefährdet im Internet stehe, habe ich in den letzten 2 Tagen versucht, mich damit auseinanderzusetzen, und musste zum Ergebnis kommen, dass ein “WordPress.com”-Blog, wie ich ihn betreibe, also die kostenlose Variante auf dem WordPress.com-Server, von Deutschland aus gar nicht rechtssicher betrieben werden kann…
Dazu sind mir so folgende Punkte durch den Kopf (also zu den Augen rein und durch den offen stehenden Mund in Form von “oh oh oh…”-Äußerungen wieder heraus) gegangen:

1) Askimet und die Kommentarfunktion
Als Nutzer des kostenlosen WordPress.com-Servers und dessen kostenlosen Webspace kann ich keine Plugins verwalten. Damit kann ich das Spam-Abwehr-Plugin “Askimet” aber nicht abschalten. Dieses widerspricht aber EU-Datenschutzrecht, da Daten ungefragt in USA exportiert und dort verarbeitet und gespeichert werden. Die einzige (von mir gefundene) Möglichkeit, das “Askimet”-Plugin Deutschlandrecht-konform zu machen, ist ein Zusatz-Plugin zu verwenden, welches die Kommentarfunktion mit einer “Drop-In”-Lösung, also einem Anklick-Kästchen, ausstattet, in welchem der werte Kommentartor bestätigt, dass er mit dieser Datenweiterleitung einverstanden ist. Bloß blöderweise kann ich ja nicht nur kein Plugin deinstallieren, ich kann auch kein weiteres installieren. Dehalb hab ich jetzt zu der Lösung gegriffen, den fraglichen Zustimmungs-Text vor die Kommentarfunktion zu stellen. Das ist zwar nicht rechtskonform, aber immerhin etwas.
Davon abgesehen habe ich noch keine Möglichkeit gefunden, wie ich Informationen wie die IP-Adresse aus Askimet herausbekomme – aber vielleicht bin ich dazu auch einfach zu dumm…
Aber selbst wenn ich die Kommentarfunktion komplett abschalten würde, wäre dieser Blog damit nicht Datenschutzrechts-konform, denn da gibt es ja auch noch die

2) WordPress.com-Stats
Zugegeben, auch wenn meine Statistik nicht wirklich viel zeigt, schaue ich da gerne rein, denn ein wenig positive Rückmeldung schmeichelt der Seele, und so habe ich das Gefühl, den ganzen Quark zumindest nicht völlig umsonst in die Tastatur gemeißelt zu haben. Aber das Plugin “WordPress.com-Stats” ist durch mich weder abschaltbar noch durch ein datenschutzrechtlich konformeres Plugin ersetzbar. Auch hier bewege ich mich im Zweifelsfall also auf verdammt dünnen Eis.
Davon abgesehen habe ich noch keine Möglichkeit gefunden, wie ich Informationen wie die IP-Adresse aus Wordpress.com-Stats herausbekomme – aber vielleicht bin ich dazu auch einfach zu dumm…

3) Impressumspflicht
Obwohl ich nach § 5 TMG oder nach § 55 Rundfunkstaatsvertrag nicht verpflichtet bin, ein Impressum zu führen, da ich hier kein “gewerbsmäßiges Handeln” betreibe, könnte mir genau das jederzeit vorgeworfen werden. Dazu müßte “WordPress.com” nur Daten zu irgendjemanden “verkaufen”. Oder jemand unterstellt mir, meiner “apothekerlichen Beratungspflicht” hier im Blog nachzukommen [2]. Nehmen wir an, ich würde mich bei der GEMA anmelden und bei passend langen Artikeln einen Zählpixel einfügen [3], dann würde mir die GEMA irgendwann nach viel Bürokratie mal 1,25€ überweisen – die ich natürlich einkommensversteuern müsste – und damit würe ich auf meinem Blog “gewerblich handeln”. Selbst wenn ich nur private Fotos ohne Kommentar einstellen würde, könnte mir mit viel gutem schlechtem Willen ein “gewerbliches Handeln” unterstellt werden, wenn irgendwer ein Foto bei mir klaut und es dann gewerblich verwendet [4] – da ich ja in diesem Fall auf eine Verwertungsgebühr bestehen könnte, und der Verzicht auf diese Verwertungsgebühr mir als eine Vorteilsgewährung gegenüber Dritten ausgelegt werden könnte, die ich trotz (oder gerade wegen) des Nichterhalts einkommenssteuertechnisch berücksichtigen müsste. Selbst wenn ich für (m)ein Buch Werbung mache, könnte mir unterstellt werden, dass ich ja an diesem Buch Geld verdiene, dieses Blog ergo nur der Vermarktung jenes Buches diene und damit eine “gewerbsmäßige Handlung” besteht. (Nein, ich  habe bisher kein Buch geschrieben, und werde das in absehbarer Zeit wohl auch nicht machen.)

4) Immer noch Impressumspflicht
Nach längerem Grübeln habe ich mich dazu entschlossen, Datenschutzerklärungen für einen Haufen Webdienste in mein Impressum aufzunehmen, obwohl ich diese wissentlich gar nicht nutze. Dabei habe ich mich für das kleinere Übel entschieden, auf etwas hinzuweisen, was nicht vorhanden sein sollte. (Da ich die Schnittstellen aber nicht für mich nachkontrollierbar deaktivieren kann, muss ich davon ausgehen, dass “WordPress.com” da etwas im Hintergrund zu laufen hat.) Ich vermute aber, dass ich auch in diesem Fall – also wenn ich auf etwas hinweise, was gar nicht da ist - nicht rechtskonform handle. Das größere Übel wäre für mich aber, etwas läuft (ohne mein Wissen) im Hintergrund der Webseite, und ich weise nicht darauf hin.

5) Erreichbarkeit
Nein, ich bin kein Freund der eMail. Ja, ich behandle meine eMail-Accounds sträflicher als meinen Kontakt zu Kindergartenfreunden. Aber da ein Kontakt zu mir über die Kommentarfunktion (und den böswilligen Askimet-Webdienst) nicht zumutbar erscheint, habe ich jetzt eine eMail-Adresse nur für dieses Blog angelegt. Toll. Wollte ich gar nicht. Nun muss ich dieses Postfach alle Nase lang kontrollieren. Will ich gar nicht. Und wer glaubt, dass eMails sicherer sind als die Kommentarfunktion, der schreibe mir nur PGP-verschlüsselt und schicke mir den Key vorher per Post [6]. Denn eines ist sicher – jede, wirklich jede unverschlüsselte eMail dieser Welt wird durch mindestens die NSA auf bestimmte Schlagwörter gecheckt. Und das ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Tatsache. Und dass der BND bei sowas fröhlich mitmacht, ist auch allgemein bekannt.

Meine Grundvorstellung zum Umgang mit dem Internet:
Jeder Mensch nimmt am Straßenverkehr teil. Kommt man gar nicht drumrum. Ob aktiv (laufen, Fahrrad/Moped/Auto fahren) oder passiv (mit dem Bus/Krankenwagen/Polizeiauto gefahren werden) – man muss vor die Tür und sich allgemeinen Regeln und Zwängen unterwerfen. Dabei ist es weder Grundvoraussetzung, die StVO auswendig zu kennen, noch muss jeder Verkehrsteilnehmer einen Zettel um den Hals hängen haben mit Beschriftungen wie:

• Ich kann Dich sehen, und ich merke mir (unterbewußt) Dein Gesicht.
• Eventuell schreibe ich Erlebnisse (mit Dir) in mein Tagebuch. Dieses soll nach meinem Tod veröffentlicht werden. Willst Du nicht veröffentlicht werden, sprich mich an.
• Wenn Du nicht von mir gesehen werden willst, besorge Dir eine blaue Mülltüte und stülpe sie Dir über Deinen Kopf und Körper. Achte darauf, dass Deine Schuhe auch verdeckt werden.
• Wenn Du mir vor mein Fahrrad/Moped/Auto/LKW/Bus rennst/fällst/fliegst, gehst Du die Gefahr einer schweren Schutzverletzung ein [7].
• Beim Laufen kann ich stolpern und mich und andere dabei verletzen.
• Ich heiße “So und So” und wohne “Hier und Da”.

Aber Knick, das ist das was anderes! Hier posaunst Du rum, und im öffentlichen Raum bist Du still und leise! Quark. Speakers´ Corner gibt es überall. Und wenn ich einen Hut vor meine Füße lege, habe ich da sogar (eventuell) einen wirtschaftlichen Vorteil – ein “analoges Flattr” sozusagen.
Aber im öffentlichen Raum sind Deine Worte weg, nachdem Du sie ausgesprochen hast. Und im Netz bleiben sie stehen! Ja, aber ich kann schließlich auch im öffentlichen Raum meine Reden aufzeichnen, diese konservieren (VHS, DVD, MP2, Betamax, usw.), und davon Kopien verteilen so viel ich will. Muss keiner benutzen, so wie hier keiner mitlesen muss.
Und was ist mir der Kommentarfunktion? Zwischenrufe zeichne ich ebenfalls auf – und welche mir nicht passen, kann ich rausschneiden vor der Veröffentlichung.
Aber im realen Leben könnte ich Dich bitten, mit Deinen Reden aufzuhören! Kannst Du hier auch, und Änderungswüsche kannst Du auch einreichen.
Aber wenn Du nicht aufhörst, kann ich Dich im realen Leben von der Polizei abholen lassen, z.B. wegen “Störung der öffentlichen Ruhe”! Ja und? Kannst Du hier auch. Erster Schritt - mich bei WordPress.com anschwärzen. Zweiter Schritt - Anzeige bei der Polizei gegen mich. Trotzdem hoffe ich, dass es soweit nicht kommt.

Ich will es hier mal glasklar formulieren, was ich zum “Surfen im Internet” denke:

• Im Internet lauern Gefahren. Spam, Phishing, Viren, Trojaner. Und schlimmeres. Wer als erwachsener Mensch davon noch nie gehört hat, sollte eine Volkshochschule besuchen, oder sich anderweitig schlau machen.
• Die Benutzung des Internets ist nicht kostenlos. Man zahlt Gebühren an seinen Provider.
• Egal wie man es anstellt, man hinterläßt eine “digitale Spur” im Internet, die anderen Internetnutzern dazu dienen kann, einen zu finden und zu analysieren. So wie man im Offline-Leben Finger- und Schuhabdrücke, DNA-Spuren und sonstige Veränderungen überall hinterläßt, wo man sich bewegt. Diese digitale Spur kann man verschleiern oder verwischen, aber wenn der andere gut genug ist, wird er Dich finden. Wer damit nicht leben kann, sollte das Internet meiden und/oder in einen Bunker ziehen und die Tür hinter sich zuschließen.

Damit mich keiner falsch versteht, ich bin eigentlich ein echter Datenschutz-Fan! Ich benutze keine Payback- und keine HappyDigits-Karten oder sonst irgendwelche Rückvergütungssysteme. Ich verzichte auf Kreditkarten. Ich habe keine Kundenkarte bei auch nur irgendeiner großkapitalistischen Verkaufseinrichtung. Ich unterschreibe nicht wahllos kleine Zettelchen, auf die ich vorher meine Adresse geschrieben habe, um vermeintlich ein Auto zu gewinnen und unbewußt 7 Waschmaschien zu bestellen.
Aber mir ist auch bewußt, dass Versicherungen, Versandhäuser,  Großkonzerne, spezialisierte “Adresshändler”, aber im Zweifelsfall auch Einwohnermeldeämter mit meinen Daten schalten, walten und Geld verdienen, wie es ihnen passt – und ich gar nichts dagegen unternehmen kann. Und genauso geht es mir im Internet. Ich schreibe meine (nicht vorhandene) Kreditkartennummer genauso wenig wie mein Geburtsdatum wahllos ins Netz – aber mir ist völlig klar, dass meine IP-Adresse (auch ohne mein Wissen und zutun) ermittelt, gespeichert und verarbeitet wird, und das Websites Cookies auf meinem Rechner hinterlassen. Das ist Basiswissen Internet – nicht mehr und nicht weniger.

Daher finde ich es unmöglich, dass der Gesetzgeber Forderungen stellt, die ohne dramatischen Aufwand gar nicht von mir erfüllbar sind! Und dass ich als “kleine Leuchte” Gesetze erfüllen muss, die für “Großkonzerne” geschaffen wurden, welche bei eben jenen Großkonzernen aber kaum durchgesetzt werden! Und mir anschließend latent mit einer “Abmahnung wegen Verstoßes gegen Gesetz XY” gedroht werden kann.
Zumal mir tatsächlich etwas unklar ist, wer mich da warum abmahnen will:

• Ein “Wettbewerber” kann mich nicht abmahnen lassen, da ich ja in keinem “Wettbewerb” zu einem anderen Blog (oder sonstigem Dienstanbieter) stehe, und mein Bestreben weder der Gewinnerziehlung noch einem wie auch immer geartetem “Wettbewerb” gilt. Oder könnte mich Pharmama als “konkurrierende Wettbewerberin in selbiger Unterhaltungs- und Informations´brache´” abmahnen lassen
• Ein Anwalt ohne Mandat sollte mich nicht abmahnen dürfen, da – soweit ich das verstanden habe – ein Mandantenauftrag Voraussetzung für solch eine Abmahnung darstellt.
• Ein Verstoß gegen die Rechte der Urheberschaft Dritter versuche ich zu vermeiden, und sollte es doch auftreten genügt ein Hinweis des Urhebers an mich, damit ich das in angemessener Zeit ändere.
• Bleibt ein Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte Dritter – also Dinge wie “Beleidigungen”, “üble Nachrede” oder “Verbreitung von Unwahrheiten”. Hier bemühe ich mich ja aber gerade darum, mittels Quellenangaben meine Behauptungen zu belegen, und meine Schlussfolgerungen nachvollziehbar logisch herzuleiten. Des weiteren steht natürlich – alldiweil ich als Blogger ja “jurnalistisch tätig” bin – dem Betroffenen immer die Möglichkeit einer Richtigstellung und auch die Möglichkeit einer Gegendarstellung frei.

Also warum diese latenten Drohgebährden seitens der juristischen Zunft gegen alles und jeden? Ich verstehe es nicht. Und ich komme da auch nicht mit.

Ich könnte mich dem ganzen Unsinn natürlich auch aktiv entziehen. Ich könnte mir ein bisschen Webspace in Myanmar mieten, eine WordPress-Installation in diesen Webspace flanschen, und allen deuschen Rechtsverdrehern zurufen: Macht, was Ihr wollt! In Myanmar gilt das EU-Datenschutzrecht einen Kehricht! Und ich gehe fest davon aus, dass es kein burmesisches myanmarmesisches Hängebauchschwein interessiert, was ich in meinem Blog  treibe, denn aus Myanmar hatte ich gemäß WordPress.com-Stats noch nicht einen Zugriff. [8]
Was mich im Augeblick am meisten ärgert, ist mein Unwissen, wie ich die Textgröße in dem blöden Kommentar-Diclaimer beeinflussen kann. Hat da jemand eine zuündende Idee?
Ich habe mich wirklich in einigen Blogs umgeschaut, und viele machen rein Impressums-technisch weit weniger als ich. Also sagt mir, was Ihr zu dem Thema denkt! [9]
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[1] Wenn man das “Heilige Römische Reich” mitrechnet, waren es schon ein paar mehr. Aber an wirklich “deutschen” Päpsten fällt mir im Augenblick nur einer ein, und der hat sich gerade erst freiwillig selbst entthront. Aber immerhin hat er die Tiara gegen eine abgewandelte Mitra ersetzt, da fiel das Absetzen der Kopfbedeckung nicht so schwer.
[2] Wenn ich berate, handele ich ja offensichtlich im Sinne meines Berufs, und damit gewerblich, auch wenn ich kostenneutral berate – weil Apotheker schließlich jede Beratungsleistung soweiso kostenneutral zu erbringen haben.
[3] Bisher hätte ich da aber erst zwei Artikel, die die Mindestzahl von 1.800 Worten erfüllen – und irrwitziger Weise ist das Impressum einer der beiden. Mit diesem Artikel sind es jetzt drei.
[4] In diesem Zusammenhang sei mal an den Fall der Frau erinnert, die in einem Monat (also innerhalb von 30 Tagen) 10 (also zehn!) schmutzige gebrauchte Schlüpfer bei Ebay verholzte [5], und dann Besuch vom Finanzamt wegen “gewerblichen Handels” – aber ohne Anmeldung eines Gewerbes – erhielt. Ich finde gerade keinen Link dazu, aber wenn den noch jemand rumliegen hat, füge ich ihn ein.
 [5] Wobei, wenn ich genauer darüber nachdenke, sollen ja gebrauchte Schlüpfer in ”Gebrauchte-Schlüpfer-Automaten”-kompatiblen Verpackungen in Japan angeblich ein echter Kassenschlager sein. Andererseits entspreche ich da weniger der gewünschten “Ausgangsmaterialerschaffungsgruppe”, denn wenn ich mein Bild da auf die Packung pappe, dürfte das wohl eher Abschrecken - also werde ich an dieser Stelle meine(n) japanischen Leser enttäuschen müssen: Ich habe hier keine gebrauchte Unterwäsche im Angebot.
[6] Bei der Post existiert zumindest noch das Briefgeheimnis. Hält sich im Zweifelsfall zwar auch keiner dran, aber das Öffnen und Wiederverkleben der Umschläge ist zumindest sehr zeitaufwendig. Die Staatssicherheit der DDR hatte für beides vollautomatisierte Maschinen konstruieren lassen, die BRD hat im Zweifelsfall geöffnete Briefe einfach in einen Schredder geschmissen…
[7] User, welche mal Win95, Win98, Win2000 oder WinNT benutzt haben, werden wissen, was ich meine. Immerhin ist so ein BlueScreen kein “SnowCrash” – siehe hierzu auch das gleichnamige Buch von Neal Stephenson, welches an Aktualität immer noch nichts eingebüßt hat, und welches ich für sehr lesenswert halte, auch wenn der Schreibstil der “Rosamunde-Pilcher”-Fraktion sicher nicht zusagen wird.
[8] Es könnte natürlich sein, dass die Zugriffe aus Myanmar über einen Proxy in Japan laufen. Das würde einiges erklären. Aber sollte mir in dieser Hinsicht dann der eine Zugriff aus Chile zu denken geben?
[9] Und an den Landkrauter: Scheue er sich nicht, mich mit §-Zeichen zu bewerfen. Ich lerne gern dazu, und wenn dabei heraus kommt, dass meine ganzen Überlegungen Schwachsinn sind, und ich mir das ganze Impressums-Aufklärungs-Dr.Sommer-Gedöns sparen kann – um so besser.

Was für ein Text! Beleuchtet das ganze irrsinnige Drama/Unsinnigkeit/Überdimensionalität von Telemedien-Gesetz, Datenschutz und Impressumspflicht für private Homepages/Blogs auf eine witzige Art. Obwohl auch hier manchmal mit der Kirche ums Dorf gefahren wird, im übertragenen Sinne. Ich finde den Text allerdings trotzdem so treffend, daß ich ihn tutto completto, mit Erlaubnis und Backlink auf meinen Blog übernommen habe. Danke!

Ich habe mir ebenfalls Gedanken dazu gemacht - hier  ("Blog-Disclaimer"), als ich mich über Sinn und Unsinn des Disclaimers auf den vielen privaten Strick- und Kreativblogs gewundert habe, die alle denselben, selbst abmahngefährdeten Text zum Haftungsausschluß dort stehen hatten.

Viele Grüße, Sathiya